Kategorie: Demokratie

Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur

Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur

Gerade ein Land, das – gewollt oder nicht – zum Einwanderungsland wird, braucht Anstrengungen zur Sicherung seines weiteren gesellschaftlichen Zusammenhalts. Das ist die Aufgabe von Integrationspolitik. Viel ist für deren Erfolg bereits gewonnen, wenn es eine klare Verfassungs- und Rechtsordnung gibt, die auch durchgesetzt wird. Doch Verfassung und Recht beruhen auf kulturellen Voraussetzungen, die…

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Will da jemand Vorurteile korrigieren?

Will da jemand Vorurteile korrigieren?

Es ist dankenswert, dass Atticus e.V. inzwischen den gesamten Mitschnitt der Tacheles-Diskussion im Dresdner Stadtmuseum vom 20. November 2016 ins Netz gestellt hat. Er findet sich unter dem folgenden Link: https://www.youtube.com/watch?v=BYC6b5QtiNo&feature=youtu.be. Mir scheint, dass die gut 90 Minuten dieses Frage- und Antwortspiels nicht nur lehrreich, sondern auch unterhaltsam sind. Angesprochen wurden Themen wie Debattenkultur,…

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Populismus. Sachverhalt und richtiger Umgang

Populismus. Sachverhalt und richtiger Umgang

(ergänzte Version vom 30. November 2016) I. Das Problem „Populismus“ ist heute zum Kampf- und Ausgrenzungsbegriff geworden. Angehörige der etablierten politisch-medialen Klasse bezeichnen als „Populisten“ gern solche Bürger, die ihnen nach den vertretenen Inhalten oder hinsichtlich des an den Tag gelegten politischen Stils missfallen. Außerdem wird heute meist so argumentiert, als könne es allein…

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Mit Populisten reden?

Mit Populisten reden?

Gestern Nachmittag schrieb mir Herr André Nord, mit dem ich im Hauptstrang meiner Facebook-Seite schon mehrfach – und gerade auch in den letzten Tagen – heftig aneinander geraten bin, als „Besucherbeitrag“ auf meiner Facebook-Seite das Folgende: „Lieber Herr Patzelt! Wenn ich Sie richtig verstanden habe, sprechen Sie sich für einen Dialog mit Anhängern der…

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Rechtsradikalismus in Sachsen und darüber hinaus

Rechtsradikalismus in Sachsen und darüber hinaus

Es ist schon etwas Eigenartiges, alte politikanalytische Texte von sich selbst zu lesen und mit seitherigen Entwicklungen zu vergleichen. Man gewinnt dann einen recht verlässlichen Eindruck von der eigenen Diagnose- und Urteilskraft. So erlebte ich es jedenfalls, als mir vor kurzem ein längst vor dem Aufkommen von PEGIDA und AfD – nämlich im Jahr…

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Du sollst nicht pöbeln!

Du sollst nicht pöbeln!

Die Pöbelszenen an der Frauenkirche am 3. Oktober waren hässlich und obendrein unnötig. Es ist zwar verständlich, wenn man bei einer Gegendemonstration in Hör- und Sichtweise seiner Gegner auftreten möchte, meist auch lautstark und nicht selten mit Trillerpfeifen. Und natürlich haben dabei für alle die gleichen Spielregeln zu gelten. Doch es ist unangemessen, sich…

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Das Schweigen der Unschuldslämmer

Das Schweigen der Unschuldslämmer

Über zwei Wochen ist es nun her, dass Atticus e.V. sich in einer mit gleichsam bebender Stimme „Skandal!“ rufenden Pressemitteilung zu einer meiner Kolumnen in der „Sächsischen Zeitung“ geäußert hat. Als durchschaubar gegenstandsloses, bloß wichtigtuerisches und ganz selbstgefälliges Machwerk blieb diese Pressemitteilung – von einer einzigen Ausnahme abgesehen (siehe http://www.deutschlandfunk.de/besorgte-buerger-politikwissenschaftler-patzelt-wegen.680.de.html?dram:article_id=366466) – journalistisch unbeachtet. Das…

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Ein Skandal um Nazivergleiche?

Ein Skandal um Nazivergleiche?

I. Worum geht es? „Atticus. Ein Verein für alle Menschen in und um Dresden“ (siehe http://atticus-dresden.de/) hat gestern eine Pressemitteilung zu meiner – im wöchentlichen Wechsel mit Michael Bittner geschriebenen – Kolumne in der „Sächsischen Zeitung“ vom 16. September veröffentlicht. In ihr werden zwei der schlimmsten Vergehen kritisiert, derer man sich in Deutschlands öffentlichen…

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Ein Debakel mit Ansage: die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Ein Debakel mit Ansage: die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Die gestrige Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeitigte bei den einen Triumphgefühle, bei vielen anderen Katzenjammer. Für einen Beobachter des politischen Spiels, der sich aufs Lesen der „Zeichen an der Wand“ (Daniel 5, 1-30) versteht, geschah freilich nichts Unerwartetes. Da ist rechts neben der CDU, und als deren Konkurrentin, nun wohl endgültig eine neue politische Partei…

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Für vernünftige Volksabstimmungen!

Für vernünftige Volksabstimmungen!

ursprünglich erschienen in: Thüringische Landeszeitung v. 28. August 2016   Es ist schon aufschlussreich, wie auf der politischen Linken derzeit das Verlangen nach mehr Volksabstimmungen nachlässt, weil sich inzwischen auch die Rechte dieses Anliegens annimmt. Das wirkt so, als habe man bloß die bewährte repräsentative Demokratie bekritteln wollen oder sei schlicht davon ausgegangen, nur…

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