Patzelt und die AfD. Gutachten – Vorträge – Publikationen

Niemand wundert sich wenn Professoren einer Juristischen Fakultät Rechtsgutachten und Professoren einer Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät Wirtschaftsgutachten verfassen oder zu praktischen Aspekten ihrer Fachgebiete vor interessierten Gremien referieren. Ebenso wenig muss es wundern, wenn die Kompetenz von Professoren der Politikwissenschaft aus der Praxis abgerufen wird. Doch es ist hilfreich, für Transparenz zu sorgen – gerade jetzt, da ich mich ganz praktisch dafür einsetze, dass die CDU gegenüber der AfD wieder viel stärker werden kann.

I.

Zum Kontext meines Engagements an der Schnittstelle zwischen der Wissenschaft von der Politik und der Praxis der Politik sei einesteils verwiesen auf meine folgende Publikation: „Wertfreie Wissenschaft? Motive, Adressaten und Regeln einer praxisnützlichen Politikwissenschaft“, in: Karl-Rudolf Korte / Timo Grunden, Hrsg.: Handbuch Regierungsforschung, Wiesbaden 2014 (Springer VS), S. 33-41. Ferner sei erwähnt, dass ich – beispielsweise – anfangs der 1990er engere Kontakte mit dem Reformflügel der sächsischen PDS unterhalten sowie auf einem ihrer Parteitage in Chemnitz, desgleichen bei einer Jubiläumsveranstaltung der Dresdner PDS gesprochen habe, desgleichen in jenen Jahren auf mindestens einer Veranstaltung der sächsischen SPD über Strategie und Taktik dieser Partei. Ähnliches habe ich vor gut zehn Jahren bei der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag getan, für die ich später ebenfalls ein langes Gutachten über sinnvolle plebiszitäre Instrumente verfasste. Von vielen weiteren Referaten bei Organisationen wie dem Wirtschaftsrat oder der Mittelstandsvereinigung oder vor Gremien der CDU will ich gar nicht handeln. Die Initiative ging stets dabei stets von den Einladenden aus.

II.

Ebenso habe ich es gehalten, als die AfD als parlamentarische Oppositionspartei anfing, meine Expertise zu suchen. Abgesehen davon, dass ich – in zusammenfassender Reaktion auf vielerlei Medienanfragen – auf meinem Blog wjpatzelt.de eine ausführliche Analyse des Wahlprogramms der AfD für die Bundestagswahl 2017 veröffentlicht habe (http://wjpatzelt.de/2017/03/14/zum-wahlprogramm-der-afd/), sind mir die folgenden Vorgänge erinnerlich:

  • Januar 2015, im Auftrag der AfD-Landtagsfraktion, Gutachten: „Der Sächsische Koalitionsvertrag von 2014 im Licht des AfD-Wahlprogramms. Ansatzpunkte parlamentarischer Oppositionsarbeit“ (Gliederungspunkte: Teil A „Grundlegende parteistrategische Überlegungen“: Die parteipolitische Ausgangslage der sächsischen CDU/CSU-Koalition – CDU und AfD – Parteitaktische Kalküle hinsichtlich der AfD – Konkrete Folgerungen für die AfD aus ihrer Rolle als Opposition; Teil B „Der Sächsische Koalitionsvertrag von 2014 im Licht des AfD-Wahlprogramms“: Familie – Bildung/Hochschule/Wissenschaft – Finanzen und Wirtschaft – Sachsen in Deutschland und der Welt – Gesundheitspolitik – Sicherheit und Rechtsstaat – Medien und Kultur – Präambel und Schlussbemerkungen; Teil C „Gesamtvergleich und politisch-praktische Schlussfolgerungen“)
  • Mai 2015: Vortrag auf dem Dresdner „Demokratiekongress“ der AfD zum Thema „Wie lässt sich Deutschlands Demokratie verbessern“; Videomitschnitt und Text auf http://wjpatzelt.de/2015/05/18/wie-laesst-sich-deutschlands-demokratie-verbessern/
  • Frühsommer 2015: Vortrag auf einer Klausurtagung der Sächsischen AfD-Landtagsfraktion über die Aufgaben und Handlungsmöglichkeiten parlamentarischer Opposition (Inhalt: allgemein zugänglich in Werner J. Patzelt, Einführung in die Politikwissenschaft, 7. Aufl., Passau 2013, S. 395-406; etwas redigiert auch in im o.a. Gutachten, S. 10-14).
  • Juni 2015, Podiumsdiskussion mit Alexander Gauland im Stadthaus Cottbus, veranstaltet vom AfD-Kreisverband Cottbus
  • publiziert am 3. Januar 2016, in Auftrag gegeben von der Landtagsfraktion der sächsischen AfD schon früher: „Das ‚Höcke-Gutachten‘ – oder: Wie erkennt man Rassismus bzw. Extremismus?“, Text auf http://wjpatzelt.de/2016/01/03/das-hoecke-gutachten-oder-wie-erkennt-man-rassismus-bzw-extremismus/
  • publiziert am 5. Juli 2016, in Auftrag gegeben von jemandem aus der AfD-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg schon früher: „Gedeon und der Antisemitismus. Gutachten“, Text auf http://wjpatzelt.de/2016/07/05/gedeon-und-der-antisemitismus-gutachten/
  • Mai 2017: Vortrag auf dem Berliner „Extremismuskongress“ der AfD zum Thema „Mögliche Trägergruppen von Extremismus: Autonome, Wutbürger, enthemmte Mitte“; Redetext auf http://wjpatzelt.de/2017/03/19/afd-extremismuskongress-berlin/
  • Oktober 2018: Referat und Teilnahme an einer Veranstaltung von Frank Magnitz, AfD, zum Thema „Ein Jahr AfD im Bundestag – ein Jahr populistische Opposition im Bundestag?“ im Haus der Bürgerschaft, Bremen; Vortragsthema: „Was ist Populismus?“, inhaltsgleicher Text mit dem Titel „Merkmale von Populismus“ nachlesbar auf http://wjpatzelt.de/2017/04/25/merkmale-von-populismus/ (= Artikel für die Schweriner Volkszeitung vom April 2017).

III.

Meine Publikationen ausdrücklich über die AfD (außer jenen auf meinem Blog wjpatzelt.de) sind meines Wissens die nachstehenden:

  • „Die AfD kommt! Was ist los mit den Wählern?“, in: Fuldaer Zeitung, 8. September 2014, S. 4
  • Der AfD ein Podium geben? Ja, jeder muss sich erklären dürfen!, in: Publik Forum, 12. Februar 2016, S. 8
  • Auf die Dosis kommt’s an. Dialektik des Erfolgs: Die Chancen für die AfD sind glänzend – doch auch gefährlich, in: Junge Freiheit 9, 26. Februar 2016
  • Tipps für Extreme. Manche fragen sich: Wie werden wir die AfD wieder los? Dabei ist das doch ganz einfach, in: Sächsische Zeitung v. 1. April 2016, S. 7
  • „Ungehörig, unanständig, sogar rassistisch. Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt über Vorwürfe gegen AfD-Vizechef Gauland“, in: Sächsische Zeitung v. 31. Mai 2016, S. 2
  • Neun Thesen zum falschen Umgang mit Pegida und AfD, in: Der Hauptstadtbrief 137, 18. Jahrgang, 2016, S. 39-43, auch in: Berliner Morgenpost, 1. Juli 2016, S. 4f
  • Die AfD und Björn Höcke – ein Beziehungsstreit, in: Junge Freiheit online, 17. Februar 2017
  • CDU wird sich der AfD öffnen müssen, in: SHZ, 4. Juni 2017
  • (gemeinsam mit Joachim Klose): Was ist so schlimm am Rechtspopulismus? Pegida, AfD und die Folgen, in: Stefan Orth / Volker Resing, Hrsg.: AfD, Pegida und Co. Angriff auf die Religion? Freiburg im Breisgau 2017 (Herder), S. 134-163
  • Bewegung am rechten Rand. Das NPD-Verbot scheiterte, weil die Partei zu unbedeutend sei. Nur die AfD hält Stand und wächst, in: Couragiert. Magazin für demokratisches Handeln und Zivilcourage 1/2017, S. 7
  • Desaströse Entwicklung, in: Donaukurier, Nr. 150 vom 2. Juli 2018, S. 2 (auch in http://wjpatzelt.de/2018/07/17/unaufhaltsamer-aufstieg-der-afd/)
  • Pegida und AfD sind Fleisch vom selben Fleische, Interview in: Hanns Seidel Stiftung, News, 30. August 2018, erreichbar unter https://www.hss.de/news/detail/pegida-und-afd-sind-fleisch-vom-selben-fleische-news3566/
  • Üppige Weidegründe für die AfD. Beim „Kampf gegen rechts“ wird von Fehldiagnosen ausgegangen und somit das Ziel verfehlt, in: Sächsische Zeitung v. 31. August 2018, S. 13
  • Kaninchen von der AfD-Schlange. Die Verstandesleistung kluger Leute nimmt gewaltig ab, sobald sie sich mit Politik befassen, in: Sächsische Zeitung v. 28. September 2018, S. 15
  • Warum AfD und Grüne so stark werden und SPD wie CDU/CSU verlieren, Interview in: Tichys Einblick, 7. Oktober 2018
  • Mängel in der Responsivität oder Störungen in der Kommunikation? Deutschlands Repräsentationslücke und die AfD, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen 49, 4/2018, S. 885-895

IV.

Meine Publikationen speziell zum Umgang der CDU mit Parteien rechts von ihr sind (außer jenen auf meinem Blog wjpatzelt.de) meines Wissens die folgenden:

  • „Die Integrationskraft der CDU reicht nicht“. Politikwissenschaftler fordert ein Aufsaugen rechter Wähler durch die Union, Interview in: Sächsische Zeitung v. 16. Juni 2004, S. 8
  • „CDU muß nationale Töne pflegen“, Interview in: Landeszeitung für die Lüneburger Heide, 59/224, 24. September 2004, S. 17.
  • Die CDU ist sich im Osten zu fein für den rechten Rand, Interview in: Sächsische Zeitung, 28. September 2004, S. 2
  • Die CDU in Sachsen, in: Christian Demuth / Jakob Lempp, Hrsg.: Parteien in Sachsen, Dresden/Berlin 2006, S. 87-119
  • Rechtsradikalismus in Sachsen und darüber hinaus. Ein Essay über Diagnose und Therapie, in: Antonius Liedhegener / Torsten Oppelland, Hrsg., Parteiendemokratie in der Bewährung. Festschrift für Karl Schmitt (= Jenaer Beiträge zur Politikwissenschaft 14), Baden-Baden (Nomos) 2009, S. 331-345 (leicht greifbar über http://wjpatzelt.de/2016/11/05/rechtsradikalismus-in-sachsen-und-darueber-hinaus/
  • „Ohne uns“ (= Analyse zur Lage der CDU), in: The European v. 31.12.2011 (http://theeuropean.de)
  • „Rechts von der CDU Land aufgegeben“, Interview in: Offenbach-Post v. 27. Juni 2015, S. 7
  • CDU hat sich fast unangreifbar gemacht, in: Bonner Generalanzeiger, 24. Juli 2017
  • Die Kanzlerin ist in der Krise. Warum die CDU rechte Wähler binden muss und die SPD in der Opposition bleiben sollte, Interview in: Die Tagespost, 30. November 2017, S. 3
  • „Wir haben verstanden!“ Die CDU räumt Fehler ein und will es fortan besser machen, Interview in: Die Tagespost, 1. März 2018, S. 4
  • Muss die CDU konservativer werden?, in: idea Spektrum, Nr. 44 v. 31. Oktober 2018, S. 15

V.

Abschließend sei auch noch (neben weiteren Texten auf meinem Blog wjpatzelt.de) auf meine folgende systematische Positionsbestimmung zum Konservatismus verwiesen:

Viel Freude beim Gewinnen und Vertiefen analytisch und politisch hilfreicher Einsichten!