Gedanken zu den „Hamburger Krawallen“

I. Worum geht es?

Naiv oder verblendet muss sein, wen die „Krawalle“ um das Hamburger G20-Treffen überrascht haben. Erstens waren sie angekündigt. Wenn aber zu „Welcome to hell“ eingeladen wird, muss sich über Höllenartiges anschließend keiner wundern. Zweitens stehen die Hamburger Gewalttaten ganz  in der Tradition von Straßenschlachtszenen in Frankfurt (EZB-Eröffnung), Berlin („Kreuzberger Nächte“) und in vielen anderen Städten. Überall gingen – und gehen weiterhin – schwarz verkleidete Leute ihrer Lust auf Brandstiftung, ihrem Spaß an Zerstörungen und ihrer Freude am Verletzen von Polizisten nach. Deren Entmenschlichung zu „Bullen“, auf die „natürlich auch geschossen“ werden darf, lässt sich bis zu jener Kulturrevolution von „1968“ zurückverfolgen, in deren Tradition ein Großteil der heutigen Sympathisanten solch politisch eingekleideter Straßenkriminalität steht.

Ohnehin hat es den Anschein, als träten die „Stadtguerilleros“ vom Schwarzen Block vor allem deshalb so unverschämt auf, weil sie sich getragen, geschützt und – solange sie es nicht allzu übel treiben – auch gerechtfertigt wissen vom breiten, stolz-linken „juste milieu“ unserer Republik. In dessen Kreisen betont man wortreich die edlen Ziele, derentwegen junge und jung gebliebene Idealisten auf die Straße gingen. Ihnen stellt man real Unmenschliches am Kapitalismus, Imperialismus oder Neoliberalismus gegenüber. Anschließend erklärt man zum wirklichen Verursacher von Gewalt jene wahlweise dummen, aggressiven oder ohnehin faschistoiden Polizisten, die den Idealisten böswillig in die Quere kommen. Und leider finde genau deren provozierendes Verhalten immer wieder breiten Zuspruch. Kein Wunder: In der Mitte der Gesellschaft habe sich ohnehin neuer Rechtsextremismus festgesetzt! Also brauche es vor allem parlamentarische Untersuchungsausschüsse gegen Polizei und Innenminister, fröhlichen „Rock gegen rechts“ und eine massive Aufstockung öffentlicher Mittel für linke Projekte. Denn erst nach Beseitigung aller Nicht-Linken wären die Anlässe befreiender Gewalt entfallen, könnte also überall Friede sein.

Angesichts dieser wuchtigen politisch-kulturellen Wirkungszusammenhänge hinter den schlimmen Fakten bringt es wenig, ins Schimpfen und Anklagen zu verfallen oder sich einfach entsetzt zu geben. Zu bessernder Politik wird auch hier nur das tatsachenorientierte Erkennen dessen führen, was der Fall ist; das analytisch kühle Verstehen der Motive und Dynamik hinter dem Vorfallenden; sowie das bewertungsneutrale Erklären des zutreffend Erkannten und richtig Verstandenen.

 

II. Erkennen

Was aber war in Hamburg der Fall? Niemand hat dort versucht, friedliches Demonstrieren oder gewaltfreies Protestieren zu unterbinden. Derlei ist ganz in Ordnung, ja gehört zu einer lebendigen, pluralistischen Demokratie. Gewiss darf jeder Andersdenkende die von linken oder rechten, von mittigen oder von sonstigen besorgten Bürgern vorgebrachte System- oder Politikkritik für falsch und ungerecht, für überzogen oder verblasen halten. An der Legitimität von Protest oder Gegenprotest ändert das gar nichts. Derlei friedliche Demonstrationen fanden in Hamburg auch statt, und das war gut so. Doch so manche Protestaktion wurde von Raufbolden gekapert und endete fürs erste im Versuch der Polizei, friedfertige von nicht ebenso friedfertigen Demonstranten zu trennen.

Am Ende prägte das Bild, dass solche Leute, die sich als Linke verstehen und denen gegenüber sich andere Linke mit dem Ziehen von Trennstrichen oft schwer tun, wieder einmal eine politische Großveranstaltung nicht nur zum Anlass kritischen Demonstrierens oder Protestierens genommen haben. Vielmehr nutzte eine durchaus ins Gewicht fallende Zahl von Leuten ihr Recht auf Protest dafür, sich um Recht und Gesetz überhaupt nicht zu scheren, sondern nach Möglichkeit genau das zu tun, was als wünschenswert abenteuerlich erschien. Das reichte von der identitätsverhüllenden Uniformierung in Schwarz über die Selbstversorgung mit Pflastersteinen, Wurfflaschen oder Zwillen bis zur körperlichen Gewalt gegen Polizisten, zum Abfackeln fremder Autos, zur Plünderung  von Geschäften.

Im Grunde ermächtigte man sich zu einem gewaltlüsternen „Räuber-und-Gendarm-Spiel“ auf selbstgewählten, möglichst viel öffentliche Sichtbarkeit versprechenden Schauplätzen. Von der Polizei wünschte man sich rollenangemessenes Mitmachen, also vorheriges Auftrumpfen und anschließendes Kneifen, eine Mischung aus halbherzigen Angriffen und beschämtem Zurückweichen. Wütend machten deshalb Versuche der Polizei, ein solches Spiel schlicht zu unterbinden: vorab durch Auflagen und Aufrüstung, dann durch Verhandeln und Absprachen, am Ende durch Anwendung wirksamer Zwangsmittel. Die eigene Gewalttätigkeit, die sich recht wahllos gegen alles Mögliche richtete, scheint nicht wenigen Linken zwar peinlich zu sein – doch vor allem deshalb, weil derlei Gewalt sich auch „im eigenen Stadtviertel“ austobte und das Eigentum „kleiner Leute“ schädigte, statt sich in den Wohngegenden der Kapitalisten „die Richtigen“ zu treffen.

Also geht es hier um Distanzierung von falsch angewendeter Gewalt, nicht von Gewalt an sich. Weil aber politische Gewalttätigkeit sich nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung verträgt, ja bei den „Hamburger Krawallen“ sich unverkennbar genau gegen deren Spielregeln richtete, lässt sich klar feststellen: Es war ein von anscheinend Linken an den Tag gelegter Extremismus, der in Hamburg seine hässliche Fratze zeigte. „Antifaschistisch“ war am Verhalten der Hamburger Linksextremen überhaupt nichts. Und der eine oder andere wird die Leute vom Schwarzen Block wohl mit einstigen braunen Sturmabteilungen verglichen haben.

 

III. Verstehen

Wie ist das Geschehene zu verstehen? Die einen sagen: als Gegenwehr! Wäre die Polizei unsichtbar geblieben oder hätte sie sich einfach nicht eingemischt, dann wäre alles friedlich geblieben. Das mag glauben, wer die Erde für eine Scheibe hält. Doch es gibt keinen guten Grund zum Verzicht auf Erfahrungswissen aus früheren Situationen solcher Art.

Andere sagen: Würde der Staat nicht seinerseits provozieren, indem er ein G20-Treffen mitten in einer Großstadt abhält, dann wäre es nie zur Notwendigkeit solcher Sicherungsmaßnahmen gekommen, die ihrerseits begründete Empörung auslösten. Doch bei früheren Gipfeltreffen in einsamen Alpenorten oder an abgelegenen Ostseestränden setzte aktionslüsterner Tourismus genau dorthin ein. Also bleibt als Stein des Anstoßes, dass derlei Treffen überhaupt stattfinden. Doch die Wünsche jener, die eine sichtbare Gipfeldiplomatie ablehnen, stehen nun einmal nicht über den Wünschen derer, die solche Konferenzen für sinnvoll halten.

Am besten versteht man das Geschehene anhand der Empfindungslagen und inneren Motive derer, die in Hamburg nicht nur friedlich, sondern auch gewalttätig protestiert haben. Schon auf den ersten Blick nimmt man Wut über Dinge und Machtverhältnisse wahr, die anders sind, als man sie möchte, ja sogar mit guten Gründen anders wünschte. Auf den zweiten Blick erkennt man Rechthaberei in der Sache, die auch symbolisch siegen will. Das verbindet sich oft mit moralischer Überheblichkeit, ja mit Arroganz: Wir sind nicht nur klüger als jene, die wir kritisieren, sondern wir stehen obendrein auf der richtigen Seite; und deshalb dürfen wir hier und jetzt alles das tun, was unserer Sache zu dienen scheint!

Auf den dritten Blick zeigt sich dann Lust auf praktizierte Gewalt gegenüber Gegnern, ja Selbstberauschung an plötzlicher Augenblicksmacht, und beides im Verein mit sentimentalem Reden über das eigene Tun und Empfinden. Man sieht auch Fühllosigkeit gegenüber geschädigten Anderen, gepaart mit Weinerlichkeit ob selbst erlittener Schäden. Und man stößt auf riesige politische Unbedarftheit, die sich aber besonders klug vorkommt – und gegen mögliche Herausforderungen meist durch Weghören oder ohrenbetäubende eigene Lautstärke panzert. Am Ende läuft vieles, das es zu verstehen gilt, hinaus auf martialisch maskierte Ichschwäche, auf persönliche Unreife, auf fehlende Fähigkeit zum blickerweiternden Perspektivenwechsel.

 

IV. Erklären

Wie erklärt sich das alles? – Da ist die faktische Folgenlosigkeit solcher Gewalttätigkeit. Vermummung schützt wirkungsvoll gegen jene Identifizierung, welche die Voraussetzung eines Strafverfahrens ist. Gegen vielleicht doch noch vorgebrachte Anzeigen schützt sodann, dass auch zuordenbare Taten von den zuständigen Justizbehörden oft genug als für weitergehende Verfolgung zu wenig ins Gewicht fallend einschätzt werden. Und vor empfindlichen Strafen für am Ende nachgewiesene Vergehen schützt meist unser maßvolles Strafrecht in Verbindung mit milden Richtern.

Vor allem aber gilt in Deutschland die von Linken ausgehende Gewalt als letztlich entschuldbar, weil sie als „Nothilfe für die Schwachen“ zu verstehen wäre oder „eigentlich“ auf einen guten Zweck ausginge. Der reicht dann von der „Kritik am Kapitalismus“ bis zum notwendigen „Kampf gegen rechts“. Die politische Grundgleichung unseres Landes lautet nun einmal seit Jahrzehnten: Links ist gut, rechts ist schlecht (siehe dazu http://wjpatzelt.de/2015/09/16/links-ist-gut-rechts-ist-schlecht-doch-warum/). Inzwischen wird diese Gleichung oft noch durch die Behauptung ergänzt, gewalttätig und links zu sein wäre ein Widerspruch, weshalb linke Gewalttäter im Grunde gar keine Linken wären, ja mit der Linken ebenso wenig zu tun hätten wie Islamisten mit dem Islam. Dennoch auf angeblich linke Gewalt hinzuweisen, lenke leichtfertig davon ab, woher wirklich Gefahr drohe: nämlich von rechts. Auf diese Weise schließen viele messerscharf, dass nicht sei kann, was nicht sein darf.

Eine Probe aufs Exempel kann man durch das Gedankenspiel machen, in Hamburgs Schanzenviertel hätten PEGIDA-Anhänger oder AfD-Sympathisanten genau das getan, was tatsächlich durch selbsterklärte Linke geschah. Wäre da nicht längst bundesweit zu Gegendemonstrationen und Lichterketten aufgerufen worden? Oder man frage sich, wie lange statt Hamburgs „Roter Flora“ eine „Braune Flora“ Bestand gehabt hätte, ja als wertvolle Errungenschaft staatsbefreiter Selbstbestimmung verteidigt worden wäre. Und hat man je die Forderung gehört, Demonstranten sollten Kundgebungen eilends dann verlassen, wenn bei ihnen Linksextreme auftauchten, weil sie andernfalls sich zuschreiben lassen müssten, selbst Linksextremisten zu sein oder mit diesen zu sympathisieren?

Unterm Strich ist schon sehr zu bezweifeln, es werde – wie unlängst wieder einmal von einer SPD-Spitzenpolitikerin behauptet – linke Gewalttätigkeit einfach nur „aufgebauscht“. Eher scheint es so zu sein, dass immer noch von einem nennenswerten Teil der Öffentlichkeit die von linken Gewalttätern und deren Sympathisanten ausgehende Gefahr unterschätzt wird. Wer sich solcher Verharmlosung hingegeben hat, der mag „nach Hamburg“ nun wirklich schockiert sein. Und vielleicht begreift er dann allmählich, dass es für unsere Zivilgesellschaft an der Zeit wäre, sich gegen Dummdreistigkeit und Gewalt von links ebenso zu wehren wie gegen Dummdreistigkeit und Gewalt von rechts.

Im Übrigen scheint bei vielen gewaltbereiten Demonstranten schlicht die Erziehung unzulänglich gewesen zu sein. So wie die terrorisierenden Abenteurer vom „Schwarzen Block“ führen sich gesittete Leute einfach nicht auf. Wer halbwegs das besitzt, was man früher „Herzensbildung“ nannte, der versucht nämlich nicht, andere durch sein Auftreten einzuschüchtern, wirft nach anderen nicht mit Steinen, zündet keine Fahrzeuge an, plündert keine Geschäfte. So verhält man sich nur unter den Bedingungen des Faustrechts im Bürgerkrieg, nicht aber in einer zivilisierten Gesellschaft. Eine solche sind wir zwar. Doch anscheinend schaffen wir es nicht, die ihr angemessenen Verhaltensweisen verlässlich genug weiterzugeben. Wir sollten also hinterfragen, ob in unserem Erziehungswesen wirklich alles auf einem guten Weg ist. Und in die nötige gesamtgesellschaftliche Selbstkritik sollten wir einbeziehen, dass auch jene Gaffer, Hobbyfilmer und Gewaltvoyeure üble Gewächse unserer Spaß- und Eventkultur sind, welche die Kämpfe zwischen Randalierern und Polizei mit jenem schauderdurchsetzten Amüsement betrachtet haben wie die alten Römer einst ihre Tierhatzen und Gladiatorenkämpfe.

 

V. Was tun?

Was tun? – Natürlich muss man weiterhin auf Demonstranten hören, ihre Sorgen und Ängste zur Kenntnis nehmen, dabei das Vernünftige vom Irrationalen, das Begründete vom rein Phobischen unterscheiden. Dort, wo linke Protestierende sachlich Recht haben, muss man auf Veränderungen der kritisierten Politik ausgehen – und zwar auch dann, wenn Richtiges in falschen Worten ausgedrückt oder von unrechten Handlungen begleitet wurde. Den bloß eingebildeten Befürchtungen muss man hingegen argumentativ den Weg verstellen und darf dabei nicht den „kommunikativen Nahkampf“ mit empörten Demonstranten oder deren Sympathisanten aus Politiker- und Akademikerkreisen scheuen.

Wo über Protestbekundungen hinaus Gewalt angedroht wird, dort muss die Zivilgesellschaft ihre Ablehnung aller Gewalt unmissverständlich ausdrücken und die Polizei beim gewaltpräventiven Handeln unterstützen. Werden von Protestwilligen dennoch Gewaltmittel in Stellung gebracht oder angewendet, muss die Polizei wirkungsvoll eingreifen. Dabei gilt zwar das Verhältnismäßigkeitsgebot. Doch es muss jederzeit klar sein, dass sich beim Zusammenstoß zwischen rechtsstaatlich geführter Polizei und gewalttätigen Demonstranten nicht zwei gleichberechtigte Streitparteien gegenüberstehen. Also muss sich stets die – letztlich von demokratisch verantwortlichen Politikern geführte – Polizei durchsetzen können.

Gewalttäter müssen häufiger als bislang identifiziert und verlässlicher einer solchen Bestrafung zugeführt werden, die auch abschreckt. Falls dafür Gesetze zu ändern sind, möge das geschehen. Und die Richter sollten immer wieder überprüfen, ob ihre Urteile eine dem Gemeinwohl verträgliche Balance halten zwischen einerseits der auf Resozialisierung ausgehenden Berücksichtigung der Interessen eines Angeklagten, und andererseits dem Interesse unseres Gemeinwesens daran, das errungene zivilisatorische Niveau zu halten.

Außerdem müssen wir auf Wege sinnen, zu besserer politischer Persönlichkeitsbildung zu gelangen. Es gilt hinzuwirken auf mehr Einfühlungsvermögen in die Sicht- und Denkweisen anderer, auf mehr Mitgefühl mit politischen Gegnern, die in einer freiheitlichen Demokratie ja gerade nicht den Status eines Feindes haben, und auf mehr Bereitschaft, Klarheit in der Sache mit Verbindlichkeit im Tonfall paaren. Die alten Römer hatten dafür den Merksatz, man solle sanft auftreten, doch seine Anliegen kraftvoll verfolgen. Wir aber neigen dazu, uns zunächst einmal rhetorisch und symbolisch aufzuplustern, anschließend aber opportunistisch zu handeln. Es wird Zeit, diesen Fehler abzustellen. Sollten die „Hamburger Krawalle“ dazu veranlassen, hätten sie auch etwas Gutes bewirkt – freilich um einen allzu hohen Preis.

 

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