Eingeklemmte Genossen

Nicht nur die SPD, sondern auch die Selbstsicherheit ihrer Kommentatoren machte in den letzten Monaten eine Berg- und Talfahrt durch. Ich selbst führte, beispielsweise, am 3. Februar im Leitartikel der „Jungen Freiheit“ aus, warum die SPD bei der Bundestagswahl kaum über 26 Prozent hinausgelangen werde. Und dann kam der – hinsichtlich seiner medialen Konstruktion noch fachmännisch aufzuklärende – „Schulz-Hype“, der fast wochenlang die SPD als wahrscheinliche Bezwingerin Merkels aussehen ließ. „Analytische Schamgefühle“ kann man nennen, was in jenen Wochen auszuhalten war.

Inzwischen lohnt die Lektüre jenes Artikels wieder. Man muss eben hinnehmen, dass strukturell Bleibendes von kurzfristigen Bewegungen überlagert werden kann, die sich freilich genau dann zu bleibenden Tatsachen verfestigen, wenn, beispielsweise, genau bei „Flut“ gewählt wird – und nicht bei „Ebbe“. Also mache ich den Text über die „eingeklemmten Genossen“ nun nachstehend leicht zugänglich. (Tatsächlich freut er mich inzwischen wieder ebenso wie die Tatsache, dass nun mehr und mehr Fachleute meinen zunächst abgelehnten Begriff der „Repräsentationslücke“ mitsamt der dahinterstehenden Theorie zur Erklärung des Aufstiegs der AfD verwenden – so etwa heute auf der letzten Seite des ersten „Buchs“ der FAZ.)

 

Hier also der Text mit Quellenangabe:

Werner J. Patzelt: Die eingeklemmten Genossen. Auch unter Martin Schulz kann die SPD keinen Raum zwischen Merkel-CDU und Links-Grün gewinnen, in: Junge Freiheit 6/17, 3. Februar 2017, S. 1

Klein sind die realistischen SPD-Hoffnungen geworden: 26 Prozent bei der Bundestagswahl – und mitregieren dürfen. Da läuft etwas schief. Kein Wunder, dass man zwischen 1987 und 2009 elf Vorsitzende verschliss. Am längsten hielt sich nach Brandt noch Gabriel. Für dessen Nachfolge holte man einen Promi aus Europa und beschloss, ein Parteitag habe ihn zu wählen.

Das Problem ist die SPD selbst. Deutschlands ältester Partei wurde gerade ihr Erfolg zum Verhängnis. Beispielgebend hat sie den Typ der neuzeitlichen Mitgliederpartei geschaffen; jetzt verkümmert sie bei dessen Niedergang. Den Arbeitern hat sie zum Aufstieg verholfen; nun schrumpft ihr die Basis. Einst zog sie viele Intellektuelle an; lange schon tun das die Grünen. Und sie schwebte auf den Flügeln kritischen Zeitgeists; der aber ändert sich unter den Herausforderungen von Globalisierung, Migration und außereuropäischer Großmachtpolitik.

Doch noch tiefer liegen die Probleme. Pragmatisch geworden, ließ sich die SPD auf erfolgreiche Unionspolitik ein: soziale Marktwirtschaft, Westbindung, Wiederbewaffnung. Zudem stellte sie programmatisch großen Zugewinn an Sozialem und Liberalem in Aussicht. Das brachte sie, nach ranzig gewordener CDU-Herrschaft, 1969 und 1998 für etliche Jahre an die Macht. Die Union reagierte durch mancherlei Reform. Merkels „Sozialdemokratisierung“ war dabei kein Plagiat, sondern folgte dem zwanglosen Zwang der schöneren SPD-Vision. Das bringt nun zwar die CDU in Probleme beim Integrieren nach rechts. Doch vorab hat sich die SPD zu Tode gesiegt – in einem stark sozialdemokratisierten Land.

Als vom Ansatz her konservative, auf den Erhalt funktionstüchtiger Ordnung ausgehende Partei kann die CDU damit gut leben. Anders die SPD als stolze linke Partei. Die leidet sehr, wenn sie Bestehendes nicht überwinden kann – durch mehr Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Offenheit. Doch da greifen die Gesetze vom „abnehmenden Grenzertrag“ und „abnehmenden Grenznutzen“. Immer mehr an Mühe und Geld muss nämlich aufgebracht werden, um gute sozialdemokratische Ziele ein wenig besser zu verwirklichen. Zugleich scheint immer weniger Leuten ein solcher Zugewinn den Aufwand zu lohnen. Gewiss lässt sich auch hierzulande vieles verschönern. Doch um weiterhin benachteiligte Minderheiten kümmern sich attraktiver die Grünen, und die Hauptverwaltung „sozialistische Visionen“ wird unbeschwert von der Linken betrieben. Beide wurden übrigens groß als verstoßene Kinder einer pragmatischen SPD; „Kernenergie“ und „Agenda 2010“ reichen als Hinweis. So ist die SPD heute zwischen zwei linke Parteien geklemmt. Die mit dem strotzenderen Selbstbewusstsein ist obendrein mit der CDU am Anbandeln.

Was kann schon ein neuer Parteivorsitzender an dieser Lage ändern! Er müsste doch gegen die Dogmen jener kulturellen Hegemonie angehen, die SPD, Grüne und Linke errungen haben und zäh verteidigen. Die Kernsätze lauten „Weiter so!“ und „Immer mehr!“ – zumindest bei den Kerngehalten linker Politik. Die sind der Ausbau des – in Migrationszeiten wie ein Magnet wirkenden – Sozialstaats; die versuchte Vertiefung einer bis zur Kräfteüberspannung erweiterten EU; das Offenhalten europäischer Grenzen; die Absage nicht nur an militärische Machtprojektion, sondern auch an Wirtschaftssanktionen, weil man bei der Außenpolitik stark aufs Kultivieren wechselseitig guten Willens setzt. Nichts von alledem ist an sich falsch; alles harmoniert auch mit sozialdemokratischen Idealen. Doch in seinen Teilen maximiert, passt das Gesamtprogramm nicht mehr in die Welt, wie sie geworden ist.

So etwas wie „Godesberg“ wäre da hilfreich, das Nachgeben der Visionäre zugunsten von Realisten. Doch dem steht stolzes Besserwissen und Bessersein jener Studienräte und Sozialwissenschaftler im Weg, deren Partei die SPD dank ihrer bildungsverbreitenden Politik geworden ist. Als Partei der wahrhaft Klugen und Guten ist sie aber auch zum Luftkissenboot geworden, das oberhalb eines Großteils der Bürgerschaft schwebt – und auf einem Kurs, der vor allem der Besatzung gefällt. Jedenfalls empfinden die bei der SPD tonangebenden akademischen Kreise vieles anders als jene Mittel- und Unterschichten, in denen Sorgen um die Zukunft des Landes wachsen. Aus ihnen aber gewinnt der deutsche Rechtspopulismus seine Schwungkraft. Doch weil in dieser Lage nicht das Zurückgewinnen, sondern das Ausgrenzen als korrekte Strategie verordnet wurde, wendet sich selbstgerechter „Kampf gegen rechts“ nun auch gegen einst von der SPD erreichbare Leute. Nach Verwirklichung der meisten sozialdemokratischen Träume kann man diesen Kampf aber nicht durch Schärfung eines linken Profils gewinnen.

Was also tun? Am besten das auch insgesamt Vernünftige. Weil die SPD nach links keinen Raum mehr gewinnen kann, muss sie das zur Mitte hin tun. Dort aber versperrt die sozialdemokratisierte Union das Gelände, während sie zugleich den Raum hinter der rechten Mitte ziemlich kampflos der AfD überlässt. Strategisch kluge SPD-Politik würden in dieser Lage erkennen, dass man nun von der CDU gerade nicht die „Abgrenzung nach rechts“ verlangen müsste, sondern das Neuausgreifen ins unter Merkel aufgegebene Gelände. Dann nämlich rückte die CDU wieder nach rechts, was in der Mitte den Sozialdemokraten mehr Raum ließe; die AfD würde dezimiert, was sich doch Linke in ihren Lippenbekenntnissen so sehr wünschen; und vielleicht ermöglichte das auch solche Einwanderungs- und Integrationspolitik, die zwar Linken missfällt, doch die entstandenen Probleme nachhaltig löst. Leider dürfen wir risikolos darauf wetten, dass die SPD keinen solchen Kurs einschlagen wird.

 

Bildquelle: https://www.google.de/search?q=eingeklemmte+Genossen&rlz=1C1NIKB_deDE570DE570&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=0ahUKEwiY_POloLrUAhXGKVAKHd3pC-cQ_AUICigB&biw=1536&bih=760#tbs=isz:l&tbm=isch&q=SPD+Wahlchancen&imgrc=1WQrJn4eGPOZrM: